Straßenreinigung
Die Straßenreinigung ist nach dem niedersächsischen Straßengesetz eine Pflichtaufgabe einer Gemeinde. Zur Straßenreinigung zählt danach die eigentliche Reinigung der Straße, aber auch die Schneeräumung auf Fahrbahnen und Gehwegen sowie bei Glätte das Bestreuen der Straßen und Wege und gefährliche Fahrbahnstellen.
In der Stadt Holzminden wurde die Straßenreinigung in verschiedenen Satzungen geregelt.
Die Straßenreinigungsverordnung regelt u.a. die Art der Reinigung sowie das Maß und die räumliche Ausdehnung der Reinigung. Beispielhaft wurde festgelegt, dass z.B. die Beseitigung von Schmutz, Laub, Papier oder sonstigem Unrat sowie die Beseitigung von Schnee und Eis zu den Aufgaben der Straßenreinigung zählt.
In der Straßenreinigungssatzung der Stadt Holzminden wurde die teilweise Übertragung der Reinigungspflicht den Eigentümern der angrenzenden und unbebauten Grundstücke auferlegt.
Zur Reinigungsklasse I gehören die Straßen:
- Halbmondstraße
- Johannisstraße
- Katzensprung
- Markt
- Marktstraße
- Mittlere Straße
- Oberbachstraße
- Obere Straße
In diesen Straßen wird die Straßenreinigung montags bis samstags mittels einer Kleinkehrmaschine ausgeführt. Sonntags wird eine Sichtreinigung durchgeführt.
Zur Reinigungsklasse II gehören die Straßen:
Zur Reinigungsklasse II zählen alle übrigen Straßen, siehe Anlage zur Straßenreinigungssatzung, Straßenverzeichnis.
In diesen Straßen wird die Reinigung vierzehntägig mit einer Kompaktkehrmaschine durchgeführt.
Durchführung der Straßenreinigung
In der Stadt Holzminden wurden die Aufgaben der Stadtreinigung der Stadtwerke Holzminden – Kommunalwirtschaft – AöR übertragen.
Die Sparte Straßenreinigung setzt für diese Aufgaben eigenes Personal sowie entsprechende Straßenkehrmaschinen, Kleintransporter sowie das notwendige Winterdienstgerät ein. Im Winterdienst unterstützt der Baubetriebshof mit Personal und Fahrzeugen den Straßenreinigungsbetrieb. Im gesamten Stadtgebiet sind rd. 230 Papierkörbe aufgestellt, die bis zu zweimal täglich geleert werden.
In der Straßenreinigung werden zwei Kompaktkehrmaschinen mit einem Volumen von 4 m³ bzw. 1,2 m³ eingesetzt. Das Winterdienstgerät besteht überwiegend aus Winterdienststreuern mit Feuchtsalzanlagen. Diese Feuchtsalzanlagen reduzieren den Salzaustrag bis zu 40 %.
Die Schwerpunkte der Straßenreinigung liegen in der Reinigung der verkehrsberuhigten Straßen der Innenstadt sowie im Winterdienst in den Hochlagen des Sollings.
Wöchentlich werden rd. 156 Km Frontmeter der Reinigungsklasse II und rd. 2,5 Km Frontlänge der Reinigungsklasse I flächendeckend gereinigt.
Mithilfe der Bevölkerung
Es kommt häufig vor, dass trotz der ständigen Präsenz von Mitarbeitern der Straßenreinigung Verunreinigungen z. B. nach der Sperrmüllabfuhr oder im Umkreis von Papierkörben festgestellt werden. Um diese Verunreinigungen kurzfristig beseitigen zu können, sind die Betriebe auf die Mithilfe der Bevölkerung angewiesen.
Die Bevölkerung wird gebeten, vorgenannte Verunreinigungen an den Leiter des Baubetriebshofes, Herrn Struck, Tel. 05531 9318-70 zu melden.
Straßenreinigungsgebühren
Für die Leistungen der Straßenreinigung einschließlich Winterdienst werden von den Grundstückseigentümern Gebühren verlangt. In der Reinigungsklasse I (Innenstadtquartier) erfolgt eine tägliche Reinigung. In den Straßen der Reinigungsklasse II (Wohnstraßen und Durchgangsstraßen) erfolgt die Reinigung 14-tägig.
Bemessungszeitraum für die Straßenreinigungsgebühr ist das Kalenderjahr. Aktuelle Gebühren entnehmen Sie bitte der Straßenreinigungsgebührensatzung.
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